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Cyber Security und Informationssicherheit für Unternehmen

Das Wichtigste im Überblick Was ist Informationssicherheit (Cyber Security)? Bei der Informationssicherheit geht es darum, (unternehmensinterne) Informationen vor unberechtigtem Zugriff, vor Erlangung und/oder Nutzung durch Dritte sowie vor Verlust zu schützen. Es geht um Vertraulichkeit, Integrität und Verfügbarkeit der Informationen, und zwar – anders als oft angenommen – nicht nur bei elektronischen, sondern auch bei physischen Informationen. Diese Trias ist mittlerweile gesetzlich verankert (§ 2 Nr. 17 BSIG). Der digitalen Informationssicherheit, in Deutschland regelmäßig als IT-Sicherheit bezeichnet, kommt besonderer Stellenwert (…) Weiterlesen

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Datenrecht: Was Unternehmen 2026 wissen müssen!

Das Wichtigste im Überblick Das Datenschutzrecht gilt seit 2018: Daneben gelten inzwischen neue Regelungen aus der EU auch für nicht-personenbezogene Daten! Ihr Ziel ist es, die Datenwirtschaft anzukurbeln. Der Data Act der EU bringt neue Rahmenbedingungen für die Nutzung und den Austausch von Daten. Besonders wichtig ist er für digitale Produkte, IoT-Geräte wie Smartphones, vernetzte Autos oder digitale Maschinen und für Cloud-Services. Der Data Governance Act sorgt (unter anderem durch Datenräume und die Stärkung freiwilliger Datenspenden) für eine größere Datenverfügbarkeit. (…) Weiterlesen

EuGH: Plattformbetreiber können datenschutzrechtlich verantwortlich sein – auch ohne Kenntnis vom Inhalt

Grundsätzlich haften Online-Plattformen, darunter auch Online-Marktplätze, nicht für rechtswidrige Inhalte ihrer Nutzer, solange sie keine Kenntnis davon haben und nach Kenntniserlangung zügig handeln. Der EuGH hat diesen Grundsatz nun eingeschränkt: Wenn personenbezogene Daten betroffen sind, kann der Betreiber datenschutzrechtlich verantwortlich sein – auch ohne Kenntnis vom konkreten Inhalt. Die Entscheidung stellt neue Anforderungen an Betreiber von Online-Plattformen und dürfte Auswirkungen auf die ausstehende BGH-Entscheidung im Fall Künast gegen Meta haben. Das Provider-Privileg: Haftungsfreistellung mit Grenzen Das sog. Provider-Privileg schützt Plattformbetreiber (…) Weiterlesen

EuGH: Bereits ein erster DSGVO-Auskunftsantrag kann rechtsmissbräuchlich sein

Auskunftsanträge als Geschäftsmodell: Newsletter abonnieren, Auskunft verlangen, Schadensersatz fordern. Auch wir sehen solche Fälle immer wieder. Zurück bleibt stets ein Störgefühl und die Frage: Darf ein Verantwortlicher in solchen Fällen schon den allerersten Auskunftsantrag zurückweisen? Als missbräuchlich? Und haftet er auf Schadensersatz, wenn er einem berechtigten Antrag nicht nachkommt – selbst wenn gar keine rechtswidrige Verarbeitung vorliegt? Der EuGH hat in seiner Entscheidung vom 19. März 2026 (C-526/24) wichtige Hinweise für die Praxis zu beiden Fragen gegeben und dabei sowohl (…) Weiterlesen

Digitale Souveränität beginnt im Vertrag: Wie das Recht Unternehmen hilft, Herr ihrer Daten zu bleiben

Die neue Abhängigkeit Digitalisierung und die Verlagerung der Arbeitsmittel in die Cloud bringen Effizienz, mehr Leistungsfähigkeit, können Kosten sparen und die Abläufe perfektionieren. Sie bringen aber auch Abhängigkeiten – von der Software, vom Cloud-Anbieter, von den digitalen Strukturen, die längst das Rückgrat unserer Unternehmen bilden, von (außen-) politischen Entwicklungen. Wenn wir als Anwälte Unternehmen nach Cyberincidents begleiten, wird eines sofort und auf einen Schlag klar: Oft geht nichts mehr. Auch die Produktion steht still, wenn die digitale Welt nicht mehr (…) Weiterlesen

Darf Meta personenbezogene Daten für ihr KI-Training verwenden?

Ab dem 27. Mai 2025 will Meta mit den öffentlichen Profildaten ihre KI für den EU-Markt fit machen und daher auch mit den Daten der Nutzerinnen und Nutzer in der EU trainieren. Sie können widersprechen, bis zum 26. Mai 2025, wenn Sie dies nicht möchten. Datenschutzrechtlich bedeutet das: Meta sieht eine Erlaubnis für das Training in ihren berechtigten Interessen nach Art. 6 Abs. 1 UAbs. 1 lit. f DSGVO. Die Verbraucherzentrale NRW sah das anders und beantragte eine einstweilige Verfügung vor (…) Weiterlesen

VW Datenpanne: Zahlreiche Standortdaten im Internet zugänglich

Dass Autos heutzutage mit einer eigenen Software ausgestattet und mit Apps verknüpft sind, ist mittlerweile der Normalfall. Diese Anwendungen ermöglichen oft erst die Ausschöpfung der vollen Funktionen des Fahrzeugs. Zudem können damit Daten über das Fahrzeug und dessen Nutzung gesammelt werden, was von den Automobilunternehmen umfassend genutzt wird, nicht zuletzt für die Weiterentwicklung der Fahrzeuge und ihrer Funktionen. Dass Softwarehersteller hierbei besonders auf die Sicherheit dieser Daten achten müssen, verdeutlichte jüngst eine Datenpanne bei Volkswagen. 800.000 Fahrzeugdaten online zugänglich „Kurios (…) Weiterlesen

KI und Datenschutz: Large Language Models und Data Sharing

Die Internationale Arbeitsgruppe für Datenschutz in der Technologie (IWGDPT) – auch genannt „Berlin Group“ – hat am 27. Dezember 2024 unter dem Vorsitz der Bundesbeauftragten für Datenschutz und Informationsformationsfreiheit zwei wegweisende Arbeitspapiere zum Thema „Large Language Models“ (LLMs) und „Data Sharing“ veröffentlicht. Um Innovationen voranzutreiben, neue Erkenntnisse zu gewinnen und neue Produkte und Dienstleistungen zu entwickeln, kommt es immer häufiger zu „Data Sharing“ zwischen Organisationen. Darunter wird die Bereitstellung von Daten zur Nutzung durch andere verstanden. Es findet also eine Datenübertragung (…) Weiterlesen

KI und Datenschutz: EDSA-Stellungnahme zur Verarbeitung personenbezogener Daten in KI-Modellen

Am 18. Dezember 2024 hat der Europäische Datenschutzausschuss (EDSA) eine neue Stellungnahme zu bestimmten datenschutzrechtlichen Aspekten bei der Verarbeitung von personenbezogenen Daten im Zusammenhang mit KI-Modellen veröffentlicht. Die Stellungnahme enthält richtungsweisende Leitlinien für Entwickler und Nutzer von KI-Modellen und adressiert zentrale Themen wie die Frage, wann ein KI-Modell personenbezogene Daten enthält, die Bewertung des berechtigten Interesses als Rechtsgrundlage für die Entwicklung und Nutzung von KI-Modellen und Rechtsfolgen bei unrechtmäßiger Datenverarbeitung bei Entwicklung eines KI-Modells. Mit der Stellungnahme 28/2024 vom 17. (…) Weiterlesen

KI-Kompetenz: Neue Pflicht für Unternehmen ab dem 2. Februar 2025

Im August 2024 ist die europäische KI-Verordnung (Verordnung (EU) 2024/1689, kurz „KI-VO“) in Kraft getreten. Ziel dieser Verordnung ist es vor allem, Risiken zu reduzieren, die von KI-Systemen ausgehen können. Um das umzusetzen, kommen zwangsläufig zahlreiche neue Verpflichtungen auf Unternehmen zu, welche KI-Systeme anbieten oder betreiben, was bei der beruflichen Nutzung schnell der Fall ist. Eine erste Pflicht, die für fast alle im professionellen Umfeld gilt, ist die KI-Kompetenz: Danach ist sicherzustellen, dass Ihr Personal über ausreichende KI-Kompetenz verfügt. Doch (…) Weiterlesen